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Bundespraesident 
Verifiziert
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| Bundespräsident Brandstätter hat den vom Bundestag gewählten Bundeskanzler Herbert Müller soeben offiziell ernannt. 1  0  |
| Sahra Baerbock @Sbaerbock · 28.11.21 13:59 | |
| Heute Abend wird die Internationale Linke erstmals in den Landtag in Thüringen einziehen da bin ich mir sicher. 0 0 |
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Mijat Russ
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| Heute Abend war #Wahlkampf in #Erfurt vor unserer Parteizentrale. Ich danke den Anwesenden für die Einhaltung von 2G+ und den Hygienemaßnahmen und natürlich für die inhaltliche Unterstützung. Ihr seid großartig! Nun heißt es: Mit ihm für Thüringen. Jonthan Schmidt zum Ministerpräsidenten! 1 0 |
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Joachim Holler
Verifiziert
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| Auf wen wartet der Bundestag eigentlich noch bei der Kanzlerwahl? Der Kanzlervorschlag ist ja schon am Donnerstag erfolgt. Man wartet im Präsidium wohl doch nicht etwa auf die parteiinternen Abstimmungen, oder? Gewartet haben wir nämlich mehr als genug. #ichFrageFuerEinenFreund 2 1 |
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Jade Erich @erichjade · 27.11.21 00:19 |
| Da bin ich wieder! https://forum.politik-sim.de/index.php?article/231-h%C3%A4-%C3%BCber-freiheit-und-die-freie-th%C3%BCringer/ Mein neuer Artikel über den #Liberalismus in Deutschland, meine Silvesterparty und die Freie Thüringer. 1 0 |
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Manuela Kotting-Uhl
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| Nicht nur, dass die politische Arbeit des FFD offenbar aus wirren Pressekonferenzen besteht - nein, man ist auch noch sichtbar uninformiert. Passt aber wieder super zum Hang der Selbstüberschätzung des Herrn Rache. 3 0 |
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Dr.Birke Bull-Bischoff @Dr.Birke Bull-Bischoff · 25.11.21 22:03 |
| Ich bedanke mich für den Posten, als Senatorin für die Justiz! Jetzt gehts Bergauf. #hamburg 1 0 |
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Friedrich Augstein @friedrich.augstein · 25.11.21 21:25 | ||
| Der Bundestag ist voll arbeitsfähig.
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Bundespraesident
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| Gemäß Artikel 63 des Grundgesetzes wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt. Wenn der Vorgeschlagene keine Mehrheit findet, so kann der Bundestag binnen sieben Tagen nach dieser Wahl einen Bundeskanzler wählen. Danach findet ggf. ein abschließender Wahlgang statt, in dem die Kandidatin oder der Kandidat gewählt ist, der/die die relative Mehrheit auf sich vereinigen kann. Erst wenn dieser abschließende Wahlgang scheitert, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen anordnen.
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Mijat Russ
Verifiziert
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| Auch wenn man Neuwahlen will, muss der #BP einen Kanzler vorschlagen. Wenn es keine gescheiterten Wahlgänge gibt, gibt es auch keine Neuwahlen. Insofern ergibt Ihr Kommentar für mich wenig Sinn.
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Walter Schaal @WSchaal · 25.11.21 18:59 | ||
| Es ist mir ein Rätsel, warum es keine Neuwahlen gibt. Der Bundestag ist bestenfalls bedingt Arbeitsfähig.
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Bundespraesident
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| Bundespräsident Brandstätter hat dem Deutschen Bundestag gem. Artikel 63 Abs. 1 GG Herrn Herbert Müller (SDP) als Bundeskanzler vorgeschlagen. "Es ist mir vollkommen bewusst, dass der Vorschlag eines Bundeskanzlers durch den Bundespräsidenten ohne Existenz eines von den Parteibasen abgesegneten Koalitionsvertrages einen durchaus unüblichen Schritt darstellen. [...] Dennoch habe ich habe vollstes Vertrauen in die Parteien, dass Sie mit Herrn Müller gemeinsam einen fähigen und engagierten Bundeskanzler wählen und kann diesen Vorschlag entsprechend mit bestem Wissen und Gewissen tätigen Nun liegt die Entscheidung in der Hand des Bundestages", so Bundespräsident Brandstätter. Hier zur vollständigen Stellungnahme: https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/43-mitteilungen-des-bundespr%C3%A4sidenten/&;postID=54323#post54323 #DerBundespraesident #BPBrandstaetter #Kanzlervorschlag #HerbertMueller 2 1 |
| Sahra Baerbock @Sbaerbock · 23.11.21 23:15 | |
| Ich finde es durchaus sehr bewegend, mir Unterkünfte für Flüchtlinge anzuschauen, denn jeder Mensch der dort lebt, hat eine eigene Geschichte und ein eigenes Schicksal. Und jeder der ein wenig Menschlichkeit besitzt, wäre auch bewegt. Die Internationale Linke macht Politik für alle, egal ob deutscher oder mit anderen Wurzeln. Denn für uns gilt jeder Mensch ist gleich viel Wert. 0 0 |
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Bundespraesident
Verifiziert
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| "Die Organspende ist auch ein Ausdruck, ist der ultimative Ausdruck der Solidarität mit der Gesellschaft. Die Organspende rettet Leben." Bundespräsident Brandstätter ruft in einer Videobotschaft zur Bereitschaft zur Organspende auf. Denn "Menschenleben retten ist kein Tabu". Hier zur Videobotschaft: https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/4400-besuch-des-bundespr%C3%A4sidenten-im-klinikum-links-der-weser-in-bremen-und-videobots/ #DerBundespraesident #BPBrandstaetter #Organspende #LebenRetten 4 0 |
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Sophie Kipptum @Sophie_kippt_um · 23.11.21 20:05 |
| Es wird Zeit für eine allgemeine Impfpflicht. #corona 4 0 |
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Marius Wexler
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| Denken Sie doch mal über eine Mitgliedschaft beim FFD nach, deren Vorsitzender äußert sich ähnlich realitätsfern. Natürlich nur, wenn die benannte Minderheit Sie nicht daran hindert. ;)
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| Frédéric Bourgeois · 23.11.21 19:30 | |||
| Weil ich den Rechtsbegriff Subjekt nutze oder was genau stört Sie, Herr Doktor? Der Politik fehlt es offensichtlich schon an der Veranlassung, Probleme beim Namen zu nennen. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, diesen Missstand zu beseitigen. Eine durch Linksextremisten befürwortete Überfremdung unserer Nation ist ein akutes Problem der Neuzeit. Wenn eine Minderheit eine Mehrheit dominiert, bleibt als letztes Mittel nur der entschlossene Kampf.
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Dr. Egon Schumacher @Schumacher · 23.11.21 18:27 | ||
| Dass man Sie bei einer derartigen Wortwahl noch mit vTwitter spielen lässt, ist gleichermaßen überraschend wie bedauerlich.
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Dr. Egon Schumacher @Schumacher · 23.11.21 18:27 | ||
| Dass man Sie bei einer derartigen Wortwahl noch mit vTwitter spielen lässt, ist gleichermaßen überraschend wie bedauerlich.
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