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Martin Mondtod   @Gröfaz · 31.12.20 10:10
Man sieht es Mal wieder, was die Knarre für den Ammi ist, ich für den Alman die Karre...

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Jan Friedlaender
Verifiziert
  @Friedl · 31.12.20 02:45
Gewiss nicht. Aber die Autorität des Bundesrats sind an der Stelle in Form eines Einspruchsgesetzes begrenzt. Die Mehrheit für einen notwendigen Einspruch sehe ich nicht, geht man davon aus, nur Bayern und Thüringen erheben einen solchen. ;)

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Walter Schaal   @WSchaal · 31.12.20 02:29
Bei allem Respekt, unterschätzen sie nicht die Autorität und die Möglichkeiten den Bundesraten ;)

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Jan Friedlaender
Verifiziert
  @Friedl · 31.12.20 02:16
Bei allem Respekt, das entscheidet in erster Linie der Deutsche Bundestag und nicht Sie.

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Walter Schaal   @WSchaal · 30.12.20 21:53
Ein Tempolimit wird es nicht geben

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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 30.12.20 21:48
Wir Grüne freuen uns über die Einbringung des Antrages und hoffen auf breite Unterstützung im Bundestag!

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3      

Mijat Russ
Verifiziert
  @thefakeone · 30.12.20 21:40
Warum ich für ein Tempolimit bin, können sie jetzt im Livestream des Deutschen Bundestages ansehen. Das Bundesumweltministerium würde die #CO2 Einsparungen jedenfalls begrüßen.

3      

Nils Neuheimer
Verifiziert
  @njneuheimer · 30.12.20 13:17
Auf dem Bund-Länder-Gipfel konnten gestern Abend leider noch nicht in allem Punkten Einigkeit hergestellt werden. Aus diesem Grund wird heute eine zweite Gesprächsrunde stattfinden. Ich kann aber schon einmal versichern, dass es an Silvester und Neujahr keine Lockerungen geben wird.

NN.

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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 30.12.20 01:19
Unsere AG Umwelt und Naturschutz tagt bis in die Nacht. Unsere Wälder sind in einem desaströsen Zustand. Wir Grüne erarbeiten gerade ein Konzept zur Renaturierung unserer Wälder, um zu widerständigen, vielfältigen und naturnahen Wäldern zurückzukehren.

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superduperman   @supidupi · 29.12.20 23:47
Man hört alle Wähler/innen auf der Bundesversammlung von Reixgräff Wildzungen sollen einen ganzen Landkreis geschenkt bekommen! Alle 3! Na wenn sich der angehende Bundespräsident damit nicht verrechnet, wer will schon Thüringer Provinzen besitzen?

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Elias Jakob Lewerentz
Verifiziert
  @EJL · 29.12.20 18:16
Dann stellt man es auch nicht auf Wikipedia. Da ist die Informationspolitik gänzlich schiefgegangen. Wenn man das nicht klammheimlich auf Wikipedia schon veröffentlicht hätte, wäre es schließlich niemandem aufgefallen.

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Constantin Nohlen
Verifiziert
  @c_nohlen · 29.12.20 17:58
Womöglich möchte man warten, bis der BuVo voll aufgestellt ist.

#gutdingwillweilehaben

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Alex Regenborn
Verifiziert
  @Propagandaborn · 29.12.20 16:14
Wikipedia lebt in der Zukunft. Im Gegensatz zu anderen Parteien, ist unsere Seite hochaktuell. ;)

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Elias Jakob Lewerentz
Verifiziert
  @EJL · 29.12.20 15:36
Wenn du über Wikipedia erfährst, dass Charly Roth neuer Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei ist? Glückwunsch? Hat der Praktikant was falsches im Wikipedia eingetragen? Habe ich eine Pressemitteilung übersehen? Und was ist eigentlich mit Tom Schneider?
Ich habe Fragen, liebe SDP! :D
#fragenüberfragen

4      

Nils Neuheimer
Verifiziert
  @njneuheimer · 29.12.20 15:32
Und die #Bundesregierung freut sich über die #Aktivitaet der #Opposition - das ist #Demokratie! Wir werden Ihre #Anfrage zeitnah beantworten!

NN.

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Nils Neuheimer
Verifiziert
  @njneuheimer · 29.12.20 15:30
Nach einer kurzen #Weihnachtspause geht die #Arbeit weiter! Heute Abend finden wie angekündigt Bund-Länder-Gespräche zum weiteren Vorgehen bezüglich der #Corona-Pandemie statt. Gleichzeitig wird morgen das #Impfen starten! Wir übernehmen weiter #Verantwortung für Sie und geben #Stabilität. Das wird die #Bundesregierung auch in den verbleibenden Wochen der aktuellen #Wahlperiode unter Beweis stellen - mit #Initiativen, die im #Kabinett erarbeitet und beraten werden, genauso wie #Beantwortungen von #Anfragen.

TN.

#Neuheimer #BK

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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 29.12.20 14:34
Grüne im Bundestag fragen heute nach der Motivation der BReg zu einem europäischen Atomausstieg. Aktuell sind wir davon meilenweit entfernt. Denn in einigen Ländern läuft das mit dem Ausstieg aus dieser Risikotechn. nicht ganz so. Stattdessen verlängert man die Laufzeit von Reaktoren, die ihre zugrunde gelegte Laufzeitdauer längst überschritten haben.
Hier muss was passieren!

#gruenwillswissen

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Jan Friedlaender
Verifiziert
  @Friedl · 28.12.20 21:50
Interessant. Die KonP wettert im Bundestag gegen den Neo-Osmanismus von Erdogan und fordert politische und diplomatische Konsequenzen, lehnt dann aber dennoch einen Antrag der Linken ab, der aus den selben Gründen Waffenexporte an die Türkei unterbinden will. Unter dem Deckmantel der Wirtschaft sind undemokratische Entwicklungen dann doch nicht mehr so relevant?

#konsequentinkonsequent

2      

Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 28.12.20 17:44
Pah. Möge deine Nase jucken, wenn du beide Hände voll hast!

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Walter Schaal   @WSchaal · 28.12.20 17:20
ich hoffe, sie alles hatten schöne und gesegnete Weihnachtstage. ((SimOff: bin wieder aktiv))

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