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Joachim Holler 
Verifiziert
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| Liebes vTwitter, es hätte ausgereicht meinen Post lediglich ein Mal zu veröffentlichen. Aber gut, #doppelthältbesser. 0  0  |
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Joachim Holler
Verifiziert
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| Nichts läge mir ferner, als mich auf eine Seite mit Herr Wildungen und Co. zu stellen, aber ein "Halt die Klappe"-Zuruf ist kein Grund, mit solch schweren Geschützen wie der Meinungsfreiheit anzukommen. Wenn Herr Wildungen der Meinung ist, Sie sollen Ihre Klappe halten, fällt dies ebenso unter die Meinungsfreiheit und es ist auch sein gutes Recht, diese Meinung öffentlich kundzutun. Mithin verfügt er ja über keinerlei Befehlsgewalt, was seine Aussage zu höchstens einer sehr unfreundlichen Bitte degradiert. Ich bin alles andere als ein Fan von Wildungens lustiger Kasperletruppe, aber man muss auch nicht aus jeder Mücke einen Elefanten machen. #Meinungsfreiheit
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Joachim Holler
Verifiziert
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| Nichts läge mir ferner, als mich auf eine Seite mit Herr Wildungen und Co. zu stellen, aber ein "Halt die Klappe"-Zuruf ist kein Grund, mit solch schweren Geschützen wie der Meinungsfreiheit anzukommen. Wenn Herr Wildungen der Meinung ist, Sie sollen Ihre Klappe halten, fällt dies ebenso unter die Meinungsfreiheit und es ist auch sein gutes Recht, diese Meinung öffentlich kundzutun. Mithin verfügt er ja über keinerlei Befehlsgewalt, was seine Aussage zu höchstens einer sehr unfreundlichen Bitte degradiert. Ich bin alles andere als ein Fan von Wildungens lustiger Kasperletruppe, aber man muss auch nicht aus jeder Mücke einen Elefanten machen. #Meinungsfreiheit
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Der Abgeordnete #Wildungen verbietet mir im Bundestag den Mund. Damit wäre endgültig geklärt, dass die #BUW #Antidemokratisch ist, weil sie die #Meinungsfreiheit missachtet. Zur Erinnerung: Diese Partei konnte sich nur wegen @f_neuheimer, wegen #FelixNeuheimer gründen. Damit dürften sämtliche Tweets des F. Neuheimer in einem anderen Licht erscheinen... 0 2 |
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Aber nur, weil vorzeitig die Kanzlerwahl eingeleitet wurde...
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Felix Neuheimer
Verifiziert
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| Sie sind nicht informiert. Von der Wahl bis zur Ernennung des BK Leybrock dauerte es lediglich 24 Tage. Bei ihnen werden das wohl 40. Naja, wenigstens muss ich Sie dann nicht so lange als Kanzler ertragen...
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Ach naja, die #Ampel, an der Sie damals mitverhandelt haben, stand auch nicht viel früher... #Heuchelei.
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| Carsten Müller · 24.02.21 21:50 | |
| Ich möchte an Appell an die Landesregierungen von Niedersachsen und Thüringen richten. Bitte stimmen Sie im Bundesrat für das Verbot der Konversionstherapie. Wir müssen "homoheilenden Quacksalbern" das Handwerk legen. Dieses Gesetz ist überaus wichtig, denn es schützt die Menschenwürde. 1 0 |
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Felix Neuheimer
Verifiziert
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| Nach 38 (achtunddreißig!) Tagen steht wohl der Koalitionsvertrag! Glaube ich erst wenn ich ihn sehe. Übrigens auch total verständlich, dass der aktive Verhandlungsführer sich bei diesem Rekordtempo von der Frau Bundespräsidentin übergangen fühlt... 8 1 |
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Wolfgang von Hohenecken
Verifiziert
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| Mein Statement zum Thema Klimaschutz in Bayern: "Es wird endlich Zeit, dass Bayern Verantwortung für die Zukunft und der zukünftigen Generation trägt!" Müller und sein Ministerrat haben den Grundstein gelegt. Nun gilt es konkrete Ziele und Maßnahmen zu formulieren. #Bayern #UmweltundVerkehr #VerantwortungfürdieZukunft 2 0 |
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KWolff @KWolff · 24.02.21 19:53 |
| In einer Zeit, die durch permanente Angriffe des Staates auf den Geltungsanspruch unseres Grundgesetzes gekennzeichnet ist, scheint es mehr als nur symptomatisch, wenn die linken Träumer zum dritten Mal ihr ideologisches Projekt "Tempolimit" forcieren. Angebracht wäre vielmehr die Frage, was vom Grundgesetz - einer Verfassung, die sich dezidiert gegen (!) staatliches Ausnahme- und Notstandshandeln richtet - nach dem vergangenen Jahr übrig bleibt, wenn die massivsten Eingriffe in Menschen- und Bürgerrechte durch ein exklusives, nicht öffentliches Gremium von Länderchefs beraten und beschlossen werden, es an jeden verbindlichen Maßstäben fehlt und nach jedem Treffen ein neues, nicht weniger willkürliches, Kriterium zurückbleibt, gleichzeitig aber dieser Ausnahmezustand zur (politischen) Normalität zu werden scheint. 2 0 |
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Caroline Kaiser @CaroKaiser · 24.02.21 19:46 |
| Mit ihrer parlamentarischen Mehrheit verhinderte die bayerische Staatsregierung heute die Einsetzung eines Ausschusses zur Beratung über das Klimaschutzgesetz. Ein zielloses, mit Freiwilligkeiten gespicktes Gesetz, welches weder die Klimaschutzziele erreichen, noch die Fragen der Bayerischen Kommunen beantworten kann, soll unbedingt durchs Parlament gejagt werden. Die Chance für einen konsequenten Entwurf wurde somit vertan. 0 0 |
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Soeben wurde die finale Version des #Koalitionsvertrages für eine #Koalition aus #SDP und #KonP unter #Tolerierung der #Gruenen, festgehalten in einem ebenfalls fertigen Tolerierungsvertrag, fertiggestellt. Wir informieren die Öffentlichkeit zeitnah über die Ergebnisse. 0 1 |
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Wolfgang von Hohenecken
Verifiziert
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| Ich bedanke mich nochmals für das Vertrauen des Bayrischen Landtages. Heute beginnt mein erster Tag als Staatsminister für Umwelt und Verkehr in Bayern. Es stehen einige Aufgaben auf meiner Liste. #UmweltundVerkehr #VerantwortungZukunft #Klimawandel 4 0 |
| Carsten Müller · 23.02.21 21:38 | |
| Ich gratuliere meinem Freund Wolfgang von Hohenecken zu seiner Bestätigung als Staatsminister. 1 0 |