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Isabelle Yersin 
Verifiziert
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| Welch überwältigender Tag! Unabhängig vom Wahlergebnis möchte ich auf den historischen Erfolg den diese Bundesversammlung markiert hinweisen. Mit diesem Tag setzt die Bundesrepublik ein Zeichen der Toleranz und der Gleichstellung. Es ehrt mich Teil dieses historischen Ereignisses zu sein. Ich möchte mich auf diesem Weg auch nochmal bei meiner geschätzten Kollegin Baumgärtner für ihren Mut und ihr Engagement bedanken. 3  2  |
| Elias Jakob Lewerentz
Verifiziert
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| Den Schuh ziehe ich mir an... Wir werden heute bei den Bund-Länder-Gesprächen einen neuen Fahrplan vorlegen. Beim Folgegesetz wird es definitiv eine korrigierte Fassung geben - angepasst an alle Gegebenheiten und an alle Beschlüsse der heutigen BLK. Die offenen Fragen des Kollegen Dr. Wolff kann und wird derjenige sicherlich vor dem OG klären lassen. Ich halte die Maßnahmen für statthaft, ob die Gerichte meiner Interpretation der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen folgen, kann ich nicht sagen. Ich bin aber dennoch irritiert, dass es ausgerechnet ein ehemaliger Ministerpräsident, der monatelang nichts unternommen hat, jetzt aufmokiert.
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Martin Mondtod @Gröfaz · 08.01.21 15:39 |
| Ein Glück, dass die Kollegin Yersin jetzt nicht mehr im Bundestag ist.. Bei ihrem Wahlverhalten zum Tempolimit wären die nächsten Tage im Bundestag für sie sicher unangenehm geworden... 0 0 |
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Charly Roth
Verifiziert
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| Herzlichen Glückwunsch an die erste deutsche Bundespräsidentin, Isabelle Yersin! 1 0 |
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Mijat Russ
Verifiziert
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| Ich halte es für kein gutes Zeichen, dass die #KonP in Thüringen ihre Formfehler im Gesetz nicht ausgebessert hat. Fehler passieren, aber man hatte genügend Zeit das zu ändern und will nun ein Gesetz mit eindeutigen Formfehlern und offenen Fragen verabschieden. 0 1 |
| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Der Bundestag hat nach einer hitzigen Debatte die Einführung des Tempolimits beschlossen. Das ist ein guter Tag für das Klima und die Verkehrssicherheit in unserem Land. 2 0 |
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KWolff @KWolff · 08.01.21 10:17 |
| Das Desinteresse der Thüringer Regierung am eigenen Volk ist unermesslich, wenn man sich anschaut, dass keine einzige Einlassung zu den neuen Corona-Maßnahmen im Landtag erfolgt ist. Grundrechte scheinen in den heutigen Zeiten einfach nicht mehr wichtig genug zu sein, um die hohen Herren, die dem Charme autoritärer Politik zusehends zu verfallen scheinen, zur Arbeit zu motivieren. Ich werde dem entgegentreten. 0 0 |
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The White House @WhiteHouse · 07.01.21 19:21 |
| Hello Germany! Amerika ist wieder da. Präsidentin Clinton freut sich auf ihren ersten Besuch in Deutschland und Europa und auf einen Neustart der transatlantischen Beziehungen. 4 0 |
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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
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| Ein Zitat aus dem Wahlprogramm des Forums in BY: „Ein Tempolimit bringt nichts“. So eine große Verkennung der Realität habe ich selten erlebt. Herr Schaal hätte sich die Debatte im Bundestag anschauen sollen. Wobei: es hat ja nicht mal für den eigenen Landtag gereicht... 6 0 |
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KUGEL
Verifiziert
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Hajime Nagumo
Verifiziert
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| Es zeigt wie hart man verloren hat, wenn die eigenen Supporter das Parlament stürmen. #capitol #election2020 1 0 |
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KWolff @KWolff · 06.01.21 20:25 |
| Die gestrige Entscheidung des OG zur nächtlichen Ausgangssperre in Thüringen habe ich wohlwollend zur Kenntnis genommen, wenngleich es bedauerlich ist, dass zu den inhaltlichen Fragen keine Stellung genommen wurde. So bleibt zu befürchten, dass die Entscheidungsträger durch einen Neuerlass der Regelung die Freiheitsrechte der Bürger weiterhin verletzen. 0 0 |
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Hajime Nagumo
Verifiziert
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| Das #NdsTG der vPiraten ist der erste Schritt zu einem transparenteren Niedersachsen. #vPiraten 2 0 |
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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
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| Gut, dass so ein wichtiges Thema wie die Blutspende für MSM mit Drucksachennummer auf den Plätzen der Abgeordneten im Plenum liegt. Schade, dass sich dazu offensichtlich keiner äußern will. Fast 48 Stunden verstrichen, weder Antragsteller, noch Regierung will Stellung beziehen. 3 0 |
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Kathrin_Hirsch @KaHirsch · 06.01.21 00:09 |
| Das neue Wahlprogramm der KonP Bayern ist nun öffentlich einsehbar! Besuchen Sie doch das virtuelle Wahlkampfbüro und finden Sie mehr heraus: https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/1415-konp-bayern-virtuelles-wahlkampfbü;ro-von-kathrin-hirsch/ 0 0 |
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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
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| Hier muss glaube ich mal einiges klargestellt werden: Die Idee einer Fusion wurde schnell verworfen. Wir Grüne sind der Meinung, dass beide Kräfte, sowohl V! als auch wir, ein wichtiger Bestandteil des vDeutschen Parteiensystems sind. Eine Einladung von vBild habe ich übrigens nie erhalten. Zur BP-Wahl nur so viel: Dieses Theater ist einer Bundesversammlung nicht würdig. 5 0 |
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MKK @M. Keil-Karrenberg · 05.01.21 15:55 |
| Es freut mich, das großartige Schritte getätigt werden: Die #Bundesversamlung wird zum aller ersten mal eine Frau in das Bundespräsident:innenamt wählen. Ein wichtiges Zeichen: Auch Das Amt des Staatsoberhauptes steht einer Frau frei. #GroßerTag #Gleichberechtigung 0 0 |
