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Emmi Seidel @emmi_seidel · 17.12.20 17:27 |
| Bröckelt die Substanz der neuen Regierung etwa schon? Die Abgeordnete Theresa Klinkert (SDP) stimmt wider erwarten für die Einführung der Vermögensabgabe, während die Parlamentarier des Forums mit Nein votierten. Das sieht mir weder nach einer funktionierenden Absprache, noch nach einem gelungenen Vertrauensverhältnis aus. Äußerst bedenklich, gerade weil die Einheit der Regierungsfraktionen in dieser Krise dringend gebraucht wird. Die Bürger werden sich ihren Teil dazu denken und ihr Urteil wird mit Sicherheit nicht positiv ausfallen. Das ist keine verantwortungsvolle Politik, sondern schlicht und ergreifend Kindergarten. Reißen Sie sich zusammen, die Damen und Herren Koalitionäre! 2  2  |
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Tom Schneider 
Verifiziert
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| #Retweet. Ich bin sehr zufrieden mit den Ergebnissen der #Bund-#Laender-#Gespraeche. #Gemeinsam werden wir #Coronabesiegen! Dabei lassen wir niemanden alleine - diese Regierung ist #verlaeslichfueralle!
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Wenn Sie nichts besseres zu tun haben... Anstatt an #Loesungen dieser #Coronakrise zu arbeiten, versuchen sie bestehende #Loesungen zu untergraben. Aber gut, wenn Sie bei täglich tausend Toten klagen wollen, dann ist das natürlich ihr gutes #Recht...
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KWolff @KWolff · 16.12.20 21:29 |
| Ich habe soeben zwei Eilanträge gegen die jüngsten Verordnungen in Thüringen und Bayern beim Obersten Gericht gestellt. Die Verordnungsgeber haben leider grundlegende Spielregeln des Grundgesetzes nicht beachtet, so dass ich mich zur Verteidigung des Rechtsstaates hierzu gezwungen sah. In die Richter habe ich vollstes Vertrauen, dass die Angelegenheit mit der gebotenen Intensität behandelt werden wird. 0 1 |
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Mijat Russ
Verifiziert
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| Leider ist es nicht mehr zu einem Parlamentsbeschluss gekommen, deshalb folgte von mir jetzt als letzte geplante Amtshandlung eine erneute Verordnung im #THLandtag zu allgemeinen Sars-Cov-2 Regeln in Thüringen. Über weitreichendere Beschränkungen rund um die Weinachtszeit wurde Heute auf dem Bund-Länder-Gipfel gesprochen. 1 0 |
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Walter Schaal @WSchaal · 16.12.20 21:09 |
| Ich glaube, diese Verhandlungen auf dem Bund-Länder-Giüfel waren die angenhmsten meiner Laufbahn. Alle sind sind sich wohlwollend entgegegen gekommen und waren sich dem Ernst der Lage bewusst. Da, wo einheitliches Handeln sinnvoll ist gehen wir einen gemeinsamen Weg 1 0 |
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Nils Neuheimer
Verifiziert
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| Zur Stunde endeten die Bund-Länder-Gespräche. Wir konnten gute Ergebnisse erzielen, die wir noch heute der Öffentlichkeit vorstellen werden. Es ging um den Einzelhandel, die Schulen und die Festtage. NN. #Neuheimer #BK #Corona #Gipfel #Gespraeche 1 1 |
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Die neue #Bundesregierung steht und ich wurde heute zum #Vizekanzler und #Bundesaussenminister ernannt. Nach dem ganzen #Trubel der letzten Wochen freue ich mich auf meine neue #Aufgabe und werde Sie nach bestem #Wissen und #Gewissen ausführen. 1 0 |
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Walter Schaal @WSchaal · 16.12.20 18:13 |
| https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/398-bayerisches-gesetz-und-verordnungsblatt/ Hier finden Sie die Verodnung bezgl. Silvesterrakten. 0 0 |
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Charly Roth
Verifiziert
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| Der neuen Bundesregierung die herzlichsten Glückwünsche. Nun ran an die Arbeit. Viel Erfolg. 4 0 |
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Walter Schaal @WSchaal · 16.12.20 14:55 |
| Schweren Herzens hat das Innenministerium den Verkauf von Feuerwekskörpern untersagt. Das ist notwendig, um die Krankenhäuser zu entlasten und somit eine Überfüllung durch Corona + Silversterunfälle + sonstiges zu verhindern. 3 0 |
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Nils Neuheimer
Verifiziert
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| Der Bund-Länder-Gipfel wird wohl heute Abend um 19 Uhr stattfinden. Ich danke für die schnellen Mitteilungen seitens der Regierungen der Länder und gehe zuversichtlich in die Gespräche. Zudem wird auch heute die Ernennung und Vereidigung meines Kabinetts vollzogen. NN. #Neuheimer #BK #Corona #Bundesregierung 4 0 |
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Alex Regenborn
Verifiziert
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| Der nordrhein-westfälische Landesverband der SDP hat mich erneut und einstimmig zum Landesverbandsvorsitzenden gewählt! Ich bedanke mich für das Vertrauen und werde weiterhin für soziale Forderungen in Nordrhein-Westfalen kämpfen! #SDPNRW #SDP #NRW 1 0 |
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Tom Schneider
Verifiziert
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| Noch nie was von Erhöhung der #Reichweite gehört? #Hashtags erhöhen nämlich die #Reichweite eines #Tweets.
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Nils Neuheimer
Verifiziert
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| Ich bedanke mich recht herzlich für die vielen Glückwünsche! Jetzt geht es darum, Verantwortung zu übernehmen und Stabilität zu schaffen. Ich habe dem Bundespräsidenten soeben schon Teile meines Kabinetts zur Ernennung vorgeschlagen, die restlichen Posten werden nach der Annahme des Koalitionsvertrags besetzt. Für das Forum sind das: Felix Neuheimer als Bundesminister für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Innovation, Isabelle Yersin als Bundesministerin des Innern, Mario Ahner als Bundesminister der Verteidigung, Elke Kanis als Bundesministerin für Gesundheit und Carsten Müller als Bundesminister für besondere Aufgaben sowie Chef des Bundeskanzleramtes. Noch heute Abend soll gemeinsam mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder ein Termin für einen Corona-Gipfel gefunden werden. Gleichzeitig wird das Forum morgen eine Aktuelle Stunde zur Abgabe einer Regierungserklärung im Bundestag beantragen. Ich freue mich auf die Arbeit. NN. #BK #Neuheimer #Forum 2 0 |
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KWolff @KWolff · 15.12.20 08:41 |
| Die Abgeordnete von Lottersleben macht sich, nachdem sie bereits zurecht vor dem OG unterlag, nunmehr lächerlich, wenn sie einen Sonderausschuss mit der angeblich fehlerhaften Kanzlerwahl befassen will. Verantwortung übernehmen geht anders. Im Übrigen gratuliere ich Herr Neuheimer zu seiner erfolgreichen Wahl. 2 0 |
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Martin Mondtod @Gröfaz · 15.12.20 00:59 |
| Ich fordere die SDP ausdrücklich dazu auf sich von Herr Schneider zu distanzieren! Menschen die jedes #Schlagwortit einem #hashtag versehen gehören nicht in die Politik! #Boomer 0 1 |
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Tom Schneider
Verifiziert
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| #Glueckwunsch an #NilsNeuheimer zur erfolgreichen #Kanzlerwahl. Ich bin alles andere als begeistert, wie alles gekommen ist, doch jetzt steht die erfolgreiche Bewältigung der #Coronapandemie an erster Stelle - da können wir uns nicht länger eine #Haengepartie erlauben. Dennoch haben wir #Sozialdemokraten bewiesen, dass wir unsere #Ueberzeugungen nicht bei der erstbesten Gelegenheit über Bord werfen und zu unserem #Wort stehen. 1 0 |
