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| Jan Meier @JanMeier · 30.04.21 10:57 | |
| Ich darf verkünden, dass ich heute erfolgreich der SPD beigetreten bin. Ich freue mich auf die aktive Arbeit in der Politik! 3  1  |
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Joachim Holler 
Verifiziert
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| Gescheiterte Parteien waren ja mehr so Ihr Ding, oder irre ich da? ;)
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| Elias Jakob Lewerentz
Verifiziert
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| Was ist eigentlich mit der Corona-Strategie der neuen Bundesregierung? Groß getönt und jetzt schon seit zwei Wochen mit einer kleinen Ausnahme beschämende Stille. So geht es schon mal nicht... jetzt muss dringend nachgebessert werden. 1 0 |
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Jade Erich @erichjade · 29.04.21 20:00 | ||
| Letztendlich muss mn die Frage wie man "radikal" für sich beurteilt jede/r selbst entscheiden. Aber man sollte sich vielleicht doch lieber mal auf Inhalte statt auf leere Hüllen eingehen.
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William McKenzie
Verifiziert
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| "radikal" ist nicht automatisch "extrem(istisch)" und wir haben derzeit keine rechtsradikale Partei. Wir haben derzeit im bürgerlichen Lager "lediglich" Parteien, welche Mitte-Rechts sind. Dazu haben wir noch die BUW, welche nicht rechtsradikal sondern rechtsextrem ist. Würde die von Ihnen geschilderte Situation geschehen, fände ich es auch nicht ok wenn dort eine radikale Partei anders als eine andere radikale Partei behandelt werden würde.
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| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Ich habe dem Kabinett heute die Verlängerung der sog. Überbrückungshilfen vorgeschlagen, bis zum August. Besonders wichtig ist mir, die Hilfen müssen schneller und effektiver ausgezahlt werden als im letzten Jahr. Nun müssen wir mit den Ländern noch über die Finanzierung sprechen aber ich bin zuversichtlich, dass wir uns einigen werden. 2 0 |
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Jade Erich @erichjade · 29.04.21 14:39 | ||
| Weil es offensichtliche Unterschiede gibt. Wir stehen zu #Demokratie und #Rechtsstaat. Muss ich eigentlich nicht nochmal wiederholen. Dass das nicht in Ihr Weltbild passt, ist aber auch gar nicht unser oder das Problem der SDP, sondern allein Ihres.
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Kathrin_Hirsch @KaHirsch · 29.04.21 14:32 |
| Der Umgang der Sozialdemokraten mit der linksradikalen #UPS zeugt von unglaublicher Scheinheiligkeit. Man stelle sich ihre maßlose Empörung vor, würden KonP und Forum sich nicht klar von einer Partei distanzieren, die sich offen als rechtsradikal präsentiert. 2 2 |
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Paul Fuhrmann @P Fuhrmann · 29.04.21 13:38 | ||
| Interessant, dass gerade ein Wachstumshasser wie Sie die BIP-Prognose nutzt, um von den schadhaften Folgen der verfehlten Corona-Politik abzulenken. Es handelt sich erkennbar um ein staatlich erkauftes Wachstum, das seinen Grund nicht in den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen findet. Die andauernde Subventionspolitik verfälscht den Markt und befördert zunehmend Ineffizienzen.
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| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Dazu fällt mir nur ein: Hochmut kommt immer vor dem Fall, davon kann Ihre Partei ja ein Liedchen singen.
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| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Die Bundesregierung rechnet für 2021 mit einem #Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 3,5 %, das sind noch mal 0,5% mehr als in der ersten Prognose. Für 2022 wird im Zuge des Aufholprozesses ein weiterer Zuwachs in Höhe von 3,6 % erwartet. Unsere Wirtschaft wird wieder wachsen. #Gemeinsam kommen wir durch diese Krise. 3 1 |
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Ricarda Faehrmann
Verifiziert
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| Ich freue mich, als Spitzenkandidatin für die #SDP in #Thueringen zur kommenden #Landtagswahl anzutreten! Ich will mich mit voller Kraft für ein #soziales, #oekologisches, #gerechtes, #solidarisches und vor allem #demokratisches #Thueringen einsetzen! Wer Näheres wissen will, dem empfehle ich die jüngste Pressekonferenz der SDP Thüringen: https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/2445-sdp-thü;ringen-krisen-überwinden-zukunft-gestalten-sdp-thüringen-zum-bevorstehend/ 1 0 |
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Joachim Holler
Verifiziert
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| Ich bitte Sie, "ignorieren" ist ja wohl nicht mit "einen geringeren Stellenwert zumessen" gleichzusetzen. Sie müssen schon auch lesen, was ich schreibe. Selbst wenn die FORUM-Fraktion als ganze hinter dem fraglichen Antrag stehen würde, was schon aus rationaler Sicht äußerst unwahrscheinlich erscheint, wie Sie ja hier bereits dargelegt haben, erschließt sich daraus immer noch nicht, warum sich der Abgeordnete "mit der Regierung" hätte abstimmen sollen. Die pauschalten Anschuldigungen der Regierung gegenüber sind, vor dem Hintergrund, dass Sie nicht wissen können wer den Antrag überhaupt unterstützt, schlicht deplatziert.
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Kai Baum
Verifiziert
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| Herr Holler, bitte werfen Sie der SDP NRW nicht vor, dass freie Mandat zu ignorieren. Sie kennen unsere Organisationstruktur nicht. Außerdem ändert auch ihr Angriff auf die SDP NRW nun mal nicht, dass der Antrag im Namen der gesamten Forums-Fraktion eingereicht wurde und dementsprechend durchaus als Gemeinschaftsleistung, welche die Unterstützung der Fraktion genießt, gesehen werden kann. Der Kollege Regenborn hat in seiner Rede im Landtag, falls Sie das noch interessiert, übrigens sehr schlüssig dargelegt warum wir den Antrag für mangelhaft halten.
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Alex Regenborn
Verifiziert
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| Der Antrag wurde meines Wissens nach im namen der gesamten Forum-Fraktion eingereicht. Ergo ist das nicht mal eben ein schlechter Antrag eines einzelnen Abgeordneten. Des Weiteren ist der Antrag mangelhaft, da er komplett aus dem Kontext des Nordrhein-Westfälischen Bildungssystems heraus geschrieben wurde. Der Antrag als solcher ist nicht umzusetzen, ergo ist er unnötig und mangelhaft, gerade da das Vorhaben so oder so im Koalitionsvertrag steht.
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Joachim Holler
Verifiziert
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| Offensichtlich genießt das verfassungsrechtlich verankerte "freie Mandat" beim FORUM in NRW einen etwas größeren Stellenwert als bei der SDP. Im Übrigen ist - abseits inhaltlicher Zustimmung oder Abneigung - schon nicht ersichtlich, warum der Antrag überhaupt "derartig mangelhaft" sein soll.
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Kai Baum
Verifiziert
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| Herr Holler, vielen Dank für ihre Expertise direkt aus Bayern, ich denke bei den Genossen aus der SDP überwiegt aber eher der Unglaube dass ein Angehöriger einer der Regierungsfraktionen im Landtag einen derartig mangelhaften Antrag ohne vorherige Abstimmung mit der Regierung einbringt.
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Joachim Holler
Verifiziert
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| Die SDP verfällt in NRW ihrer fast schon obsessiven Empörung und hackt nun für einen Antrag eines Mitgliedes der FORUM-Fraktion auf der Landesregierung herum, obwohl diese ihren Standpunkt noch gar nicht dargelegt hat. Ein sog. "Beschlussantrag" ist den SDP-Kollegen in NRW wohl grundsätzlich wesensfremd. Hätte man einige Sekunden investiert, um sich mit dem Antragsteller näher zu befassen, anstatt sich sofort wieder der mittlerweile gewohnten prinzipiellen Anti-Regierungs-Haltung hinzugeben, wäre vielleicht auch mal eine sachliche Debatte möglich gewesen. Offensichtlich wiegt die Kränkung durch die gescheiterte rot-grüne Regierung immer noch schwer. #KopfHoch #NaechstesMalKlapptsBestimmt 2 2 |
