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Caroline Kaiser   @CaroKaiser · 17.02.21 09:37
Nicht nur neu im Bayerischen Landtag, von nun an auch auf Twitter unterwegs. Ich grüße!

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Manuela Kotting-Uhl
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  @melakottinguhl · 17.02.21 00:46
Die Antwort vom ChefBK steht weiterhin aus. AA antwortet, Österreich habe inspiriert. Nachdem Österreich Beschwerde eingelegt hat, weil Deutschland es eben nicht tat. Maßnahmen zur Mitsprache und SUP sollen allerdings getroffen werden. Guter Schritt. Beschwerde haben wir Grüne bereits eingelegt, Druck von der BReg schadet jedoch nie!

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Tom Schneider
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  @TomSchneider · 16.02.21 23:31
Der #Vizekanzler weist darauf hin, dass er derzeit mit #Aussenministerium, #Vizekanzlerschaft in Zeiten eines abwesenden #Kanzler|s, Verhandlungen für eine rot-schwarze #Koalition und eine #Tolerierung durch die #Gruene|n und Bildung einer #Landesregierung in #Niedersachsen leicht überfordert ist, was verständlich sein dürfte.

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Isabelle Yersin
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  @dieYersin · 16.02.21 00:46
Das Bundespräsidialamt gibt bekannt, dass die Bundespräsidentin, Isabelle Yersin, am frühen Abend des heutigen Tages die Parteivorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien um eine reelle Einschätzung des Sachverhalts im Bezug auf die Regierungsbildung im Bund bat. Sie erinnerte in ihrem Schreiben an die Pflicht der Parteien gegenüber des Souveräns, der Bürgerinnen und Bürger. Des Weiteren wies die Präsidentin auf die Option einer Neuwahl hin.

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Manuela Kotting-Uhl
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  @melakottinguhl · 15.02.21 22:42
Auf Antrag der Grünen wurden Konversionsverfahren für U26-Jährige verboten. Zudem hat der BT eine Aufklärungskampagne beschlossen. Nötigung und Werben werden härter bestraft. Ich bin stolz! Damit unterstützen und v.a. schützen wir queeren Menschen vor nutzloser, homophober Quacksalberei. Liebe kennt kein Geschlecht, Liebe ist keine Krankheit!

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Charly Roth
Verifiziert
  @CharlyRoth · 15.02.21 18:15
Die Abschaffung der Verjährungsfrist im Sexualstrafrecht ist ein erster guter Schritt für mehr Opferschutz.

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Charly Roth
Verifiziert
  @CharlyRoth · 15.02.21 18:11
Heute ist Kinderkrebstag. Der internationale Kinderkrebstag wurde von der Organisation Childhood Cancer International (CCI) im Jahre 2003 ins Leben gerufen. Der Tag steht im Zeichen des Kampfes gegen den Krebs bei Kindern und erinnert an den schweren Schicksalsschlag für die Kinder und ihren Familien.

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Kathrin_Hirsch   @KaHirsch · 15.02.21 16:04
KonP wirkt! Seit Tagen weist das unterfränkische Schweinfurt mit 3,7 den bundesweit niedrigste Inzidenz auf. Die Lage in den grenznahen Landkreisen bleibt jedoch angespannt. Die Bundesregierung muss endlich eine Grenzschließung nach Österreich und Tschechien durchsetzen!

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Maria Cortez
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  @Cortez · 15.02.21 15:31
Die Nichtbeantwortung unserer Anfrage, die seit 11 Tagen im Plenum auf eine Antwort wartet, ist eine Missachtung des Parlaments. Eine Geringschätzung uns gegenüber. Oder ist es Ahnungslosigkeit beim Thema?

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Joachim Holler
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  @joa_holler · 15.02.21 10:45
MP Carsten Müller am 27.01 im Landtag: "Ich glaube Herr Schaal ist überaus geeignet für seinen Job als Justizminister. Ich garantiere Ihnen, dass die Verfassung des Freistaates Bayern gewahrt werden wird."
Bilanz heute: Staatsminister Schaal ist inaktiv, hat eine Anfrage nicht beantwortet und ist somit seinen Pflichten aus der Verfassung nicht nachgekommen. Die mitunter unbefriedigende Beantwortung geschah durch durch den MP höchstselbst, unter offensichtlicher Missachtung der Geschäftsordnung wohlgemerkt. Bemerkenswert, wenn der Ministerpräsident weder Verfassung noch Geschäftsordnung des Landtages kennt. Das Kabinett Müller wird immer mehr zur Farce...
#LeiderKeinWitz

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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 14.02.21 20:37
Heute scheide ich aus dem Bundestag aus. Ein bisschen unbefriedigend, da die BReg weiterhin nicht auf unsere Espoo-Anfrage reagiert hat. Ich bin mir jedoch sicher, dass die Grünen weiterhin am Thema dranbleiben.

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Charly Roth
Verifiziert
  @CharlyRoth · 14.02.21 19:59
Neben dem berühmten Valentinstag, bei dem es ausschließlich um die Liebenden geht, feiern wir heute auch den "Verschenk-ein-Buch-Tag". Der Internationale Verschenk-ein-Buch-Tag wurde in Zusammenarbeit mehrerer Literaturblogs aus Großbritannien und Australien im Jahr 2012 ins Leben gerufen, um so viele Bücher wie möglich in die Hände vieler Kinder zu bringen. Der Internationale Verschenk-ein-Buch-Tag ist eine Initiative von Freiwilligen rund um den Planeten, welche versuchen Kinder vom Lesen zu begeistern.
Am besten verschenkt man an diesem Tag ein Buch an ein junges Familienmitglied oder an die Kinder von Freunden und Bekannten. Man kann auch Bücher an die örtlichen Bibliotheken, Heime, Krankenhäuser oder natürlich auch an Hilfsorganisationen spenden.

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Florentin Ploetz
Verifiziert
  @FloPloetz · 13.02.21 19:44
Ulkige Antworten des Herrn Ministerpräsidenten auf die Nachfragen zu Anfrage V/11. Ein Beispiel:

Zur Frage; "Wie bewertet der Staatsminister die Entlohnung der an den Bayerischen Gerichten Angestellten?" antwortete er "Die Entlohnung ist zwar [..] ein kleineres Problem, aber trotzdem vorhanden, da manche Richter genau soviel verdienen, wie so mancher Spitzenanwalt." Wir stellten also die Frage, worauf dieser Vergleich abzielen sollte. Darauf folgte "[...] Das ist ein Vergleich von Äpfeln und Birnen".

Vergaloppiert, Herr Ministerpräsident?

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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 13.02.21 19:11
Wundert mich gar nicht, dass Sie in solchen Fachkreisen unterwegs sind. Aber toller Spruch. Besser noch, Sie hätten sich die Zeit, die Sie für den Spruch gebraucht haben, genommen und auf meine Anfrage im Bundestag geantwortet.

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Hajime Nagumo
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  @hajime · 13.02.21 18:59
Morgen ist 'I love Free Software Day'. Wir vPiraten lieben FOSS so sehr, dass wir auch wollen das der Staat FOSS nutzt. #ilovefs #foss #PublicMoneyPublicCode #vpiraten

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MPMüller   · 13.02.21 18:43
Mann nennt die Dame in Fachkreisen nicht umsonst Bibi Blocksberg.... Hetz, hetz!

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Charly Roth
Verifiziert
  @CharlyRoth · 13.02.21 18:41
Heute ist der Tag des Radios. Der Tag des Radios wurde 2012 von der UNESCO initiiert, um an die Gründung des United Nations Radio am 13. Februar 1946 zu erinnern. Der Weltradiotag soll die Bedeutung der Radios für Verbreitung von Wissen und Informationen stärken. Heute hat das Internet diese Aufgabe größtenteils übernommen.

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Manuela Kotting-Uhl
Verifiziert
  @melakottinguhl · 13.02.21 18:11
Twitter und MP-Bayern zeitgleich...da haben Sie sich ja was vorgenommen! Immerhin haben Sie bei der Anfrage zur Personalsituation der Bayerischen Gerichte gestern festgestellt, dass Ihnen Multitasking nicht so liegt...
Willkommen!

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MPMüller   · 13.02.21 17:26
Mia san Mia!

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Charly Roth
Verifiziert
  @CharlyRoth · 12.02.21 20:29
Heute ist der Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten; auch Redhand-Day genannt. Wenn Opfer zu Tätern werden müssen, ist die Zeit zum Handeln überfällig.

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