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Jan Friedlaender 
Verifiziert
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| @Bloomberg Wo ist die Abgrenzung Ihrer Partei zu MdB Wildungen? Stattdessen feiern sie seine Aussagen & unterstützen seine Anträge, dabei steht er offen zum Rechtsextremismus und zu anderen Demokratiefeinden. Verschonen Sie uns also mit ihren unglaubwürdigen Predigten. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit, klafft da eine ganz große Lücke. 0  1  |
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Sophie Bloomberg
Verifiziert
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| Wer mit der Antifa gemeinsame Sache macht, solidarisiert sich mit der Gewalt, die von der Antifa-Bewegung ausgeht. Natürlich ist das ein demokratiefeindliches Spiel. Das ist auch nicht populistisch, sondern ein nüchterne Feststellung. Sie wissen scheinbar nicht, was Populismus ist und was ihn ausmacht. Wie gesagt, die KonP ist eine der wenigen Parteien, die jede Form des Extremismus ablehnt. Linke Parteien bezeichnen das gerne als Relativierung, um davon abzulenken, dass sie Linksextremismus einfach ignorieren. Und ja ich denke auch, dass Rechtsextremismus keine akute Gefahr für unsere Demokratie ist. Ich bin überzeugt davon, dass unser Grundgesetz gegen jede rechtsextremistische Bestrebung gewappnet ist und darüberhinaus bin ich der Meinung, dass es nicht mal im Ansatz eine breite Unterstützung für rechtsextreme Parteien in der Bevölkerung gibt. Unsere Demokratie ist absolut stabil und unser Grundgesetz ist stark. Den Rechtsextremismus sehe ich vor allem als akute Gefahr für Sicherheit bestimmter Minderheiten. Diese Einschätzung finde ich nicht populistisch sondern pragmatisch. Ich finde nicht, dass unsere Demokratie aktuell auf der Kippe steht. Das würde die KonP sowieso zu verhindern wissen. Zu dem "weinerliche Taugenichtse": Machen sich die anderen Parteien und Politiker davon frei, noch nie mit Respektlosikeiten oder Beleidigungen aufgefallen zu sein? Ich kann mich an Beleidigungen von den Linken, den Sozialdemokraten und sogar den Liberalen erinnern. Lediglich die Grünen sind mir in letzter Zeit nicht negativ aufgefallen. Sind also alle außer den Grünen Populisten? Ich glaube, Sie merken selbst, dass Sie nur stigmatisieren wollen. Sachlich bleiben, dann kommen wir weiter.
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| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| "demokratiefeindliches Spiel". Das ist Ihre ausschließlich inhaltliche Argumentation. Inwiefern ihre Partei populistisch ist? Darin beispielsweise. Weiterhin in der Relativierung des Rechtsextremismus, in den Vergleichen einer Polizeikennzeichnung mit dem Völkermord im Dritten Reich, Ihre Parteifreunde gehen sogar so weit zu sagen, die Nazis wären nicht die akute Gefahr für unsere Demokratie, politische Mittbewerber werden als "weinerliche Taugenichtse" beschimpft usw. Ich denke mehr muss ich dazu nicht sagen.
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Sophie Bloomberg
Verifiziert
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| Inwiefern sind wir populistisch? Populismus wird heutzutage eigentlich hauptsächlich als Kampfbegriff verwendet, wenn man keinen inhaltlichen Austausch mehr will. Soweit ich weiß, argumentiere ich ausschließlich inhaltlich. Ihre Angriffe sind hingegen nicht inhaltlich, sondern lediglich Stigmatisierungsversuche.
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| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Ist die #KonP noch Regierungsfähig? Nein. Den Partner, der mit diesen Populisten freiwillig zusammenarbeiten würde, den müssen sie erst mal finden. 0 1 |
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Sophie Bloomberg
Verifiziert
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| Die SDP distanziert sich nicht vom Linksextremismus. Nein, sie bekennt sich sogar dazu. Traurig was aus der deutschen Sozialdemokratie geworden ist. Wir Konservative verurteilen jede Bewegung, die Gewalt toleriert, ausübt oder akzeptiert. Und wir distanzieren uns von jeder Form von Extremismus - von links, von rechts und von islamistischer Seite. Das sollte jeder Demokrat tun. Wer das nicht tut, spielt ein demokratiefeindliches Spiel.
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Mijat Russ
Verifiziert
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| Wenn sie das dann auch in der Praxis umsetzen, melden sie sich. Bis dahin bleibt das gesagte Gültig.
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Karl-Dieter von Allendorf
Verifiziert
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| Quatschen Sie kein dummes Zeug. Wir distanzieren uns von jeder Form von Extremismus und sind Ihnen damit wieder einmal einen Schritt voraus.
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Mijat Russ
Verifiziert
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| Ich finde es bedenklich dass sich die KonP immer mehr mit Rechtsextremen solidarisiert, dass ist einer demokratischen Partei unwürdig und wird die weitere Zusammenarbeit mit den übrigen Parteien nur weiter erschweren. Viel eher wären Distanzierungen von diesen Thesen wünschenswert. 1 1 |
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Hajime Nagumo
Verifiziert
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| Warum hat sich das Auswaertige Amt noch nicht zu den Protesten in Kirigistan geauessert? #WasDaLos 0 0 |
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Edelgard Bluhm-Foerster
Verifiziert
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| Habe mir heute eine Flagge der #Antifa ins Büro gehängt. #DankeAntifa 1 1 |
| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Welche Ideologie soll das denn sein, die sich gegen Rassismus zur Wehr setzt? Ich dachte immer, bei dieser Frage wären wir in Deutschland über alle Parteigrenzen hinweg in der Sache vereint. Ich muss mich doch tatsächlich wundern.
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Constantin Nohlen
Verifiziert
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| Rein Ideologisch? Simpler Hohn gegenüber der Wissenschaft a lá @@neudorf.
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Stefan Neudorf @@neudorf · 08.10.20 18:24 |
| Unser aller Dank gilt Thüringen und Bayern, die eine überflüssig und rein ideologisch motivierte Änderung des Grundgesetzes verhindert haben! 0 2 |
| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Dank der Inaktivität der Länder Thüringen und Bayern im Bundesrat ist dort eine wichtige Grundgesetz-Änderung gescheitert. Das ist inakzeptabel. 0 0 |
| Jonas Swanden
Verifiziert
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| Die Bundesregierung hat soeben die Regierungschefs der Bundesländer zu einem Bund-Länder-Gipfel eingeladen, auf dem es um die weitere Corona-Strategie gehen soll. Klar ist: Wir dürfen Erfolge nicht verspielen und wir müssen konsequent bleiben. AHA + L ist gerade in den Wintermonaten essentiell, andere Themen werden auf der Tagung am 10. Oktober besprochen. Dann wird es Regelungen geben müssen. Lokal und regional differenziert, aber gleiche Grundpfeiler - so wünsche ich mir die Verhandlungen. Mehr dazu später! 1 0 |
| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Was ist denn das für eine Logik? Wenn Sie den Superreichen 11 Mrd. Euro Steuern erlassen, dann erlassen Sie denen 11 Mrd. Euro. Das hat doch nichts mit Steuerfahndung zu tun. Sie tragen schlichtweg dazu bei, dass die Vermögensungleichheit in diesem Land noch größer wird.
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Tom Schneider
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| Die #Ampelkoalition schenkt den #Superreichen nichts, im Gegenteil: Wir sind dabei, die #Steuerfahndung massiv auszuweiten, um #Superreiche #Steuerbetrueger zu stellen.
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| Jan Friedlaender
Verifiziert
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| Die Superreichen sind trotz Corona-Krise immer reicher geworden. Während Pflegekräfte mit einmaligen kleinen Bonuszahlungen zufrieden sein sollen oder andere Beschäftigte um jeden Euro hart kämpfen müssen, ist das Vermögen der Milliardäre bis Ende Juli um 4 Mrd. auf 505 Mrd. Euro weiter gewachsen. Und was will die Regierung aus Liberalen, SDP und Grünen? Den Superreichen weitere 11 Mrd. Euro an Steuern schenken. Was wir brauchen ist eine gerechte Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krise. 0 1 |